19. März 2010
Bitkom – Elena hat einen neuen Freund
Der Bundesverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche appelliert an die Bundesregierung, an der Einführung von Elena festzuhalten. Man bewertet das Projekt als wichtig, auch wenn nachgebessert werden sollte, erklärte der Verband auf seiner. Der digitale Einkommensnachweis wurde heftig von Datenschützern kritisiert. Diese haben sogar ein Beschwerdeverfahren gegen Elena beim Bundesverfassungsgericht eingeleitet.
Der Bitkom fordert, dass Elena nach Plan eingeführt wird. Dennoch sieht auch der Verband noch Nachbesserungsbedarf bei dem Verfahren. "In der neuen Arbeitnehmer-Datenbank Elena sollten nur arbeitsrechtlich unbedenkliche Informationen erfasst werden", erklärte Bitkom-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. "Zweifelhafte Angaben wie Kündigungsgründe und Streiktage sollten nicht erfasst werden. Wenn die Speicherung auf Einkommensdaten beschränkt ist, bringt Elena Vorteile für Arbeitgeber und Mitarbeiter".
Scheer wünscht eine sachlichere Debatte um die Fragen des Datenschutzes bei Elena. Von der Regierung verlangt er, dass sie konstruktiv auf die Kritik eingehe, um das wichtige Projekt nicht zu gefährden. So gehören seiner Ansicht Angaben über das Verhalten der Arbeitnehmer auf keinen Fall in die Datenbank. Die Angabe von Fehlzeiten, Streikverhalten und Kündigungsgründen wurde von Datenschützern besonders heftig kritisiert.
"Elena vereinfacht eine Vielzahl von Behördenleistungen wie Elterngeld, Arbeitslosengeld oder Wohngeld", betont Scheer. Die Privatsphäre könnte sogar erhöht werden, da für den Gang zu einer Behörde nicht jedes Mal der Arbeitgeber um einen Einkommensnachweis gebeten werden müsste. Auch im Bereich der Daten-Sicherheit der sieht Scheer dank der Verschlüsselung keine Probleme: "Alle früheren Meldeverfahren für Arbeitnehmer-Daten haben viel Zeit, Energie und Papier verschwendet – und waren datenschutztechnisch deutlich unsicherer als Elena". Für Unternehmen sieht er ein Potential, dank Elena Kosten in Millionenhöhe zu sparen.
Lukasz Konieczny
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