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18. September 2009

Bundestagswahl: Welche Partei ist gut fürs Web?

(Link zum Artikel: http://www.createordie.de/cod/news/051349)

Langsam wird es ernst. In neun Tagen, am 27. September 2009, wird wieder kollektiv zu den Wahlurnen gepilgert – die Sitzgelegenheiten im Bundestag werden neu zugeteilt. Bevor man der Bürgerpflicht nachkommt und sein Kreuzchen auf dem Stimmzettel für Partei XY macht, wäre es natürlich nicht schlecht zu wissen, welche Standpunkte in Sachen Web die einzelnen Parteien so einnehmen. Doch halt! Statt jetzt umständlich sämtliche Parteiprogramme genauer unter die Lupe zu nehmen, lohnt sich ein Besuch bei Netzpolitik.org. Hier kann man aktuell die Stellungnahmen einiger Parteien zu einschlägigen Fragen nachlesen.

Auf folgende vier Fragen gaben Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SPD, Die Linke sowie CDU und die Piratenpartei eine Antwort:

• Wird es mit Ihrer Partei in der Regierung Massnahmen wie Graduate Response / 3 Strikes bei wiederholten Urheberrechtsverstössen geben?

Alle: Nein.

• Werden Sie sich in der Regierung dafür einsetzen, den Schutz der Netzneutralität gesetzlich zu verankern um damit Benachteiligung einzelner Anwendungen zu verhindern?

Grüne: Eventuell; FDP: Nein; SPD: ?; Linke: Ja; CDU: ?; Piraten: Ja.

• Wird Ihre Partei in der Regierung die Ausweitung der Netzsperren auf andere Bereiche als Kinderpornographie mit beschließen oder lehnen Sie dies kategorisch ab?

Alle: Lehnen eine Ausweitung ab.

• Unterstützen Sie die Forderung, Freie Software und Open-Source-Projekte wie Wikipedia oder OpenStreetMap zu fördern und wenn ja, wie?

Alle: Für (indirekte) Förderung.

Die hier auf den Punkt gebrachten und daher verkürzten Antworten, sind im Original natürlich wesentlich umfangreicher und oft ausweichend formuliert. Studieren läßt sich das "Politikerdeutsch" hier – in den Leserkommentaren finden sich zudem einige interessante "Übersetzungsversuche".

Übrigens: Wem das Frage-Antwort-Spiel bei Netzpolitik.org bei der Entscheidungsfindung nicht recht weitergeholfen hat, der kann zusätzlich auch noch den guten alten Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) um Rat fragen. Die BpB bietet zudem noch eine kleine Video-Nachhilfe zu einigen kniffligen Feinheiten der Bundestagswahl an. Infos zur Fünf-Prozent-Hürde beinhaltet der nachfolgende Clip – Überhangmandate bzw. Erst- und Zweitstimme werden zusätzlich hier erklärt.

Reimar Winkler

Hans-Joerg 19.09.2009
um 19:28 Uhr Anstelle der Frage ob Netzsperren ausgeweitet werden sollen, wäre die Frage ob Netzsperren überhaupt existieren sollen deutlich besser gewesen und auch objektiver. CDU / SPD wollen dies, Grüne, FDP und Piraten nicht. #zitieren

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