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8. März 2010

Das Recht auf Internet

(Link zum Artikel: http://www.createordie.de/cod/news/054312)

Finnland hat es vorgemacht: Dort wurde vergangenen Oktober beschlossen, dass das Internet ein Menschenrecht und nicht nur lediglich ein Privileg sei. In der Konsequenz stellt dies die Regierung in die Verantwortung, für flächendeckend verfügbare Breitbandverbindungen zu sorgen, um dem neu definierten Grundrecht der Einheimischen Folge leisten zu können. Doch wie sieht es mit dieser recht fortschrittlichen Sichtweise im Rest Europas aus? Die BBC hat sich in einer neuen Studie mit der Frage beschäftigt.

Mehr als 27.000 Menschen aus 26 verschiedenen Ländern befragte die öffentliche Rundfunkanstalt für ihre Untersuchung und dabei trat Überraschendes zu Tage. Über 75 Prozent aller Befragten würden der Aussage zustimmen, dass das Internet ein Grundrecht darstelle. "The right to communicate cannot be ignored", äüßert sich Dr. Hamadoun Toure, Generalsekretär der Internationalen Telekommunikations Union (ITU) zu den Ergebnissen. Die Regierung müsse demnach dazu übergehen, einen neuen Umgang mit dem Netz zu finden und "regard the internet as basic infrastructure – just like roads, waste and water".

Eine verständliche Forderung, ist das Internet schließlich zu einem der wichtigsten Kommunikationskanäle der modernen Gesellschaften avanciert. Auch staatliche Überlegungen, wie beispielsweise Diskussionen über Online-Wahlen, zeugen implizit von der Relevanz eines Internet-Rechtes.

Zwar bekenne sich die Europäische Union grundsätzlich zu einem universellen Internetzugang, doch das Netz ist eben doch noch kein grundlegendes Element der Infrastruktur. Selbst in Deutschland sind Million von Menschen von dem Umstand betroffen, mit Breitband-Zugängen unterversorgt zu sein. Gegenüber pte äußert sich Bernd Rudolph, Sprecher der Initiative gegen digitale Spaltung: "Hier ist die Politik gefordert".

Derweil sorgt die Frage nach dem Netz als Grundrecht auch jenseits des Großen Teiches für Diskussionsfutter. Mashable ruft beispielsweise in einer Umfrage seine Leser dazu auf, ihre Meinung zu der Frage kundzutun. Diese sollten bei ihrer Überlegung eine interessante Infografik der BBC unbedingt berücksichtigen, die das Wachstum des Netztes von 1998 bis 2008 verdeutlicht. Inzwischen sind in den meisten Ländern der Welt weit über 31 Prozent der Bevölkerung online.

Jürgen Telkmann

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