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14. Februar 2012

Was ist ACTA – die Hintergründe

(Link zum Artikel: http://www.createordie.de/cod/news/061791)

ACTA - das Kürzel, steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement (zu Deutsch Anti Produktpiraterie-Handelsabkommen) - bewegt derzeit die Nation und hat bereits über 50.000 Demonstranten bei klirrend kalten Temperaturen auf die Straße getrieben. Aber warum?

ACTA ist ein Abkommen zwischen verschiedenen Ländern, die sich dazu verpflichtet haben, geistiges Eigentum zu schützen und Produktpiraterie zu bekämpfen. Allerdings existiert ACTA bisher nur auf dem Papier, weil das Abkommen noch nicht umgesetzt wurde. Obwohl bereits Staaten wie Südkorea, USA und Japan das ACTA-Abkommen unterzeichnet haben, ist Deutschland bisher noch nicht mit von der Partie. Vergangenen Freitag hat die Bundesregierung verkündet, dass über das Thema ACTA in Ruhe diskutiert werden müsse.

Viele ACTA-Gegner werteten dies als einen Vorboten für einen deutschen ACTA-Beitritt und befürchten eine drohende Zensur des Internets und demonstrierten gegen ACTA. In der Zwischenzeit hat sich CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach kritisch über die ACTA-Gegegner geäußert und gegenüber der Rheinischen Post bemängelt, dass Urheberverletzungen im Internet salonfähig – Produktpiraterie hingegen gesellschaftlich verpönt sei. ACTA-Gegner würden mit zweierlei Maß messen.

ACTA-Kritiker geben zu bedenken, dass das Abkommen ursprünglich für Materialgüter und nicht für das Internet konzipiert wurde. Deshalb sei dieser Vertrag für ein solch komplexes Medium ungeeignet - spezielle Internet-Gesetze müssen her. Darüber hinaus sei das Abkommen so schwammig formuliert, dass Rechtsunsicherheiten entstehen und dadurch viel Raum für Interpretationen und Willkür steht.

Die Debatte läuft noch und eine Entscheidung der Bundesregierung über das ACTA-Abkommen ist noch nicht in Sicht.

Athanassios Danoglidis

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